Sitzung
Rat/006/2020
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
in der Aula der Geschwister-Scholl-Schule, Am Rathaus 8, 49744 Geeste-Dalum
Datum
29.10.2020
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 23. September 2020

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Kreisverkehrsplatz Dalum (TOP 5.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses in Osterbrock
hier: Pflasterung des Hofes
 
Ö 5.3
DigitalPakt Schule
hier: Sofortausstattungsprogramm
 
Ö 5.4
Beleuchtung der Aula der Geschwister-Scholl-Schule (TOP 11.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.5
Kreuzungsbereich Dalumer Esch / Krumme Wende (TOP 11.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.6
Telekom-Funkturm in Geeste (TOP 11.4 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.7
Radweg Neuer Diek (TOP 11.5 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.8
Poller in der Wiesenstraße (TOP 11.6 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.9
Spielplatz an der Lindenstraße (TOP 11.8 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.10
KiTa-App
 
Ö 5.11
Sanierung der L67
 
Ö 5.12
Schließung der Sportstätten/Schwimmhalle
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8
Spende der BP Mitarbeiter Matching Fund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 200/021/2020
Ö 9
Gestaltung eines Erinnerungsortes am ehemaligen Lager XII Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/015/2020
Ö 10
Richtlinie zur Kostenübernahme beim Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/017/2020
Ö 11
Erlass der Kitabeiträge aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/014/2020
Ö 12
Beschaffung eines Auslegearms inkl. Mulchkopf für den kleinen Schlepper des Bauhofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/057/2020
Ö 13
76. Änderung des Flächennutzungsplanes (Südlich Weideweg)
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/050/2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 148 "Südlich Weideweg", OT Klein Hesepe
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/051/2020
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 22 "Westlich der Fasanenstraße", OT Geeste
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/052/2020
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 82 "Nördlich Kienmoor", OT Bramhar
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/053/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 200 "SO Tierhaltungsanlagen", 7. Änderung
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/055/2020
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 200 "SO Tierhaltungsanlagen", 8. Änderung
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/056/2020
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Beleuchtung und Ausstattung der Aula der Geschwister-Scholl-Schule
 
Ö 19.2
Verkehrsmessung an der Dalumer Straße
 
Ö 19.3
Sport- und Jugendtreff Dalum