Sitzung
Rat/005/2021
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Aula der Geschwister-Scholl-Schule, Am Rathaus 8, 49744 Geeste-Dalum
Datum
30.09.2021
Zeit
19:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 01. Juli 2021

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Dorferneuerung Geeste (TOP 5.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Lärmbelästigung durch das Soccerfeld in Groß Hesepe (TOP6.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Lärmbelästigung durch das Soccerfeld in Groß Hesepe
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8
Bericht über den finanziellen Stand im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Bildung von Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleiches und im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag "Einstiegshilfe Schwimmbecken" der SPD-Fraktion
hier: Prüfung zur Realisierung einer Einstiegshilfe in das Schwimmbecken im Schwimmbad Dalum

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

300/009/2021
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Gemeinde Geeste auf finanzielle Anpassung der monatlichen Aufwandsentschädigung für die Mitglieder im Rat der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Mitgliedschaft in der Emsländischen Landschaft e.V. für die Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Gewährung eines Zuschusses an den SV Dalum 1926 e.V.
hier: Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/011/2021
Ö 14
Kindertagesstätte Maria Königin
a) Umbau und Erweiterung der Einrichtung
b) Ablöse St.-Vitus-Werk Gesellschaft für heilpädagogische Hilfe mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/013/2021
Ö 15
2. Fortschreibung des Perspektivplanes für die Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/016/2021
Ö 16
Planfeststellungsverfahren für den Neubau und den Betrieb der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Wesel-Meppen
hier: Stellungnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/033/2021
Ö 17
Dorftypische Sanierung der Straße "Am Kottenkamp", OT Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/041/2021
Ö 18
Kompensationsmaßnahmen 2021/2022
a) Kompensationsfläche Markusstraße
b) Waldumwandlung Großer Sand

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/030/2021
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 139 "Westlich der Straße Im Klühnfehn", OT Groß Hesepe,
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/031/2021
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 5 "Am Gusberg", 9. Änderung OT Geeste
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/036/2021
Ö 21
78. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Lamber Esch, 1. Erweiterung)
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/035/2021
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 132 "Lamber Esch, 1. Erweiterung", OT Dalum
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/034/2021
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23.1
Gehweg an der Raiffeisenstraße
 
Ö 23.2
Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes Dalum
 
Ö 23.3
Schulsozialarbeiterinnen: Ausstattung mit Mobilfunkgeräten
 
Ö 23.4
Lärmbelästigung durch das Soccerfeld in Groß Hesepe
 
Ö 23.5
Ludgeristraße: Maßnahmen gegen LKW-Verkehr
 
Ö 23.6
Windschutzstreifen am Busackerweg
 
Ö 23.7
Ackergrenzen "Am Berggarten"
 
Ö 23.8
Radweg an der Kordestraße
 
Ö 23.9
Bushaltestelle Dalum-Großer Sand
 
Ö 23.10
Vergabe Kötteresch III