Sitzung
Rat/008/2021
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Aula der Geschwister-Scholl-Schule, Am Rathaus 8, 49744 Geeste-Dalum
Datum
16.12.2021
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsherren
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 11. November 2021

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6.1
Sanierung der Teglinger Straße
 
Ö 6.2
Zuwendung "Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement in der Gemeinde Geeste"
 
Ö 6.3
Zuwendung zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen
 
Ö 6.4
Gewährung eines Kreiszuschusses zu den Kosten für die Erneuerung von Ballfangzäunen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Sanierung der Teglinger Straße
 
Ö 7.2
Sanierung der L 67
 
Ö 8
Annahme von Spenden für die Gestaltung des Innenbereiches des Kreisverkehrsplatzes L48/L67/Busackerweg in Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/020/2021
Ö 9
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/024/2021
Ö 10
Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/023/2021
Ö 11
Schulentwicklungsplanung in der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/019/2021
Ö 12
Ortskernentwicklung Dalum - Eine neue Mitte für Dalum
hier: Rathauspark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/050/2021
Ö 13
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"
hier: Budget für die Umsetzung von Vorhaben im Ortskern Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/056/2021
Ö 14
Kreisverkehr nördlich des Busackerweges
hier: Gestaltung des Innenkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/057/2021
Ö 15
Neubau einer Fuß- und Radwegebrücke Klein Hesepe - Schwefingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/055/2021
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion: Streichung eines wiederkehrenden Satzes in den Bebauungsplänen der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

000/005/2021
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17.1
Kinder- und Jugendparlament
 
Ö 17.2
Ludgeristraße
 
Ö 17.3
Baumfällarbeiten an der Ölwerkstraße
 
Ö 17.4
Gehölzpflegearbeiten 2021/2022
 
Ö 17.5
Straßenbeleuchtung