Sitzung
Rat/003/2017
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
27.04.2017
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellungsbeschluss gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG über den Sitzverlust im Rat der Gemeinde Geeste von Herrn Helmut Koers durch Verlust der Wählbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Christa Ahlers

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wahl der/des 2. stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Neubesetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 02. März 2017

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Bericht der Verwaltung
 
Ö 9.1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Stellenplan (TOP 5.2 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.2
Tagesbetreuungsausbaugesetz (TOP 5.4 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.3
Müllablagerungen Ecke L 48/ Mühlenstraße (TOP 14.3 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.4
Beleuchtung am Vogelpohl / Parkstraße (TOP 14.4 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.5
Entwässerung von Gemeindestraßen (TOP 14.6 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.6
Ampelanlage an der Hermann-Rüter-Straße Richtung Twist (TOP 14.7 der letzten öffentlichen Sitzung)
 
Ö 9.7
Neues Tanklöschfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Groß Hesepe
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Entwicklung und Zukunftsfähigkeit des Einzelhandelsstandortes Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Entwicklungsplan für die Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 13
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Servicebetrieb Geeste – Entwicklung – GmbH und Entsendung der Ratsmitglieder in die Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Gleichstromverbindung A-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Barrierefreier Ausbau von ÖPNV-Haltestellen - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Dorferneuerung Geeste
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Dorferneuerung Geeste
hier: Halbzeitevaluierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Verkauf der ehemaligen Astrid-Lindgren-Schule, Osterbrock

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Baumfällungen an der Wiesenstraße
 
Ö 20.2
Verkehrsaufkommen in der Straße Siedlung
 
Ö 20.3
Soccerfeld in Geeste
 
Ö 20.4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20.5
Beschilderung am Wietmarscher Damm
 
Ö 20.6
Neubau der Sparkasse