Sitzung
Rat/003/2018
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
26.04.2018
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 01. März 2018

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 25. Januar 2018 (TOP 4 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Breitbandausbau durch die Firma Innogy (TOP 5.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.3
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan, Investitionspro-gramm und Stellenplan (TOP 5.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.4
Gehölzpflegemaßnahmen (TOP 5.4 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.5
Dauerwohnen in Ferienhaus-/Wochenendgebieten (TOP 11 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.6
Sparkassenverbandsversammlung vom 13.12.2017 (TOP 12.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verkehrs- und Unfallstatistik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/008/2018
Ö 8
Überplanmäßiger Aufwand /Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Umgang mit öffentlichen Vorlagen der Ratsgremien
hier: Antrag der UWG-Fraktion auf Veröffentlichung im Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag der UWG-Fraktion auf Erstellung eines Fahrradweges entlang des Busackerweges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Kindertagesstättensituation der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Vorstellung des Bauvorhabens Kindertagesstätte St. Bonifatius

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Gleichstromverbindung A-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Barrierefreier Ausbau von ÖPNV-Haltestellen - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Ersatzbeschaffung eines Auslegermähers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Anschaffung eines VW-Pritschenwagens für den Bauhof der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Widmung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Kreisverkehrsplatz nördlich des Busackerweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Baugebiet Eschkamp I und Eschkamp-Mitte
hier: Endausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
72. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 147 "Industriegebiet Zu den Tannen-Erweiterung", OT Groß Hesepe
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23.1
Fahrradquerung an der Meppener Straße
 
Ö 23.2
Mandatsverzicht von Herrn Thorsten Lammers