Sitzung
Rat/007/2019
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
26.09.2019
Zeit
19:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 29. August 2019

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Sport- und Jugendtreff in Dalum (TOP 5.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Osterbrock (TOP 5.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Breitbandausbau
 
Ö 6.2
Weideweg
 
Ö 7
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses (VA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/025/2019
Ö 8
Neubesetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse, Besetzung sonstiger Stellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/026/2019
Ö 9
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßiger Aufwand bzw. überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/018/2019
Ö 10
Ortskernentwicklung Dalum - Eine neue Mitte für Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/038/2019
Ö 11
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/014/2019
Ö 12
Personalangelegenheiten von Führungskräften in der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/013/2019
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion zur kostenlosen Nutzung des Dalumer Schwimmbads für alle Feuerwehrfrauen und -männer der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

000/004/2019
Ö 14
Antrag der UWG-Fraktion auf die Erarbeitung eines Konzepts für kostenfreien öffentlichen Nahverkehr für Gemeindemitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

000/005/2019
Ö 15
Antrag der UWG-Fraktion auf die Initiierung eines gemeindeweiten Projekts zur Förderung der Schwimmleistung von Kindergartenkindern/Grundschülern bis zum Schwimmabzeichen Bronze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

000/006/2019
Ö 16
Übertragung des kommunalen Satzungsrechtes auf den Trink- und Abwasserverband (TAV) "Bourtanger Moor" bezüglich Abwasser gemäß § 4 Absatz 1 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz (Nds. AGWVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/017/2019
Ö 17
Satzung über die Verringerung der Anzahl der Ratsfrauen und Ratsherren - Wahlperiode 2021 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/006/2019
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 131 "Zwischen Mühlenstraße und Wollgrasweg"
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/036/2019
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Breitbandversorgung
 
Ö 19.2
Hundekotentsorgung