Sitzung
Rat/010/2019
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
19.12.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 21. November 2019

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Neujahrsempfang 2020
 
Ö 5.2
Kindertagesstätte "Bunte Vielfalt"
 
Ö 5.3
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Osterbrock
 
Ö 5.4
Sanierung der L67 / Bau eines Kreisverkehrsplatzes
 
Ö 5.5
Verabschiedung Ortsbrandmeister Heinrich Grüter
 
Ö 5.6
Arbeitsvertrag im Zusammenhang mit dem Ausbau des Glasfasernetzes
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Dorfapp Geeste
 
Ö 6.2
Ortskernentwicklung Dalum - Eine neue Mitte für Dalum
 
Ö 6.3
Entwässerung der Ölwerkstraße
 
Ö 6.4
Baugebiet "Am Kötteresch 1 Erweiterung" - Ausbau der Straße
 
Ö 7
Spende der BP Mitarbeiter Matching Fund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/024/2019
Ö 8
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8.1
Außer bzw. überplanmäßige Aufwendungen bzw. außer-/überplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/027/2019
Ö 9
Gemeinsamer Bericht der Gleichstellungsbeauftragten und des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/013/2019
Ö 10
Antrag der UWG-Fraktion auf Erarbeitung eines Konzepts für kostenfreien öffentlichen Nahverkehr für Gemeindemitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/020/2019
Ö 11
Berufung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/021/2019
Ö 12
Umsetzung des DigitalPakt Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/023/2019
Ö 13
Ortskernentwicklung Dalum - Eine neue Mitte für Dalum

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/050/2019
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 21 "Westlich der Meisenstraße", OT Geeste
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/051/2019
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15.1
Spielgerät beim Kindergarten Maria Königin
 
Ö 15.2
Dank zum Jahresabschluss