Sitzung
Rat/003/2020
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Aula der Geschwister-Scholl-Schule in Dalum
Datum
29.04.2020
Zeit
19:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 27. Februar 2020

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Corona-Pandemie
 
Ö 5.2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Stellenplan (TOP 5.4 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.3
Radwegeausbau 2020
hier:
a) Radweg Neuer Diek, 2. BA
b) Radweg Wietmarscher Damm, innerhalb OD (TOP 13 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.4
Endausbau der Straßen in den Baugebieten "Im großen Bruch" sowie "Im kleinen Bruch" (TOP 14 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.5
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Osterbrock
 
Ö 5.6
Gebäude an der Bahnhofstraße
 
Ö 5.7
Sport- und Jugendtreff in Dalum
 
Ö 5.8
Kreisverkehrsplatz Dalum
 
Ö 5.9
Zuweisung Asylsuchende
 
Ö 5.10
Erlass von Kindertagesstättengebühren
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
74. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung IG Dalum)
 
Ö 6.2
Kreisverkehrsplatz - Umleitung Wirtschaftsweg
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 7.1
Überplanmäßige Aufwendung bzw. Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/008/2020
Ö 8
Aufwandsentschädigungssatzungen

a) Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder sowie der ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Geeste

b) Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Verdienstausfall für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/001/2020
Ö 9
Sportförderung - Zuschussantrag des SC Osterbrock e. V.
hier: Sanierung von drei Tennisplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/003/2020
Ö 10
Flurbereinigung Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/005/2020
Ö 11
Barrierefreier Ausbau von ÖPNV - Haltestellen - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/007/2020
Ö 12
Spielplatzkonzept der Gemeinde Geeste
hier:
A) Beschluß über das Spielplatzkonzept
B) Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Geeste-Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/006/2020
Ö 13
Verbesserung der verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen
hier:
a) Beschluss über das Netz der verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen in der Gemeinde Geeste nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
b) Beschluss über die Ern euerung der Teglinger Straße im Ortsteil Osterbrock

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/008/2020
Ö 14
Endausbau BG "Im kleinen Heseper Felde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/005/2020
Ö 15
74. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung IG Dalum)
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/012/2020
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 73 "Am hohen Sand", OT Varloh
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/009/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 93 "Zwischen Tulpenweg und Dahlienstraße", OT Osterbrock
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/011/2020
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 150 "Ferienhausgebiet Haerswinkelwiesen", 3. Änderung, OT Geeste
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/010/2020
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Antrag der SPD-Fraktion zur kostenlosen Nutzung des Dalumer Schwimmbads für alle Feuerwehrfrauen und -männer der Gemeinde Geeste (TOP 15 der letzten Sitzung)
 
Ö 19.2
Corona-Pandemie - Haushaltsausgleich 2020
 
Ö 19.3
Brandruine am Bauhof Geeste
 
Ö 19.4
Krippenhaus Osterbrock
 
Ö 19.5
Zuweisung Asylsuchende