Sitzung
Rat/004/2020
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Aula der Geschwister-Scholl-Schule, Am Rathaus 8, 49744 Geeste-Dalum
Datum
02.07.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Ehrung für 25-jährige Ratstätigkeit
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 29. April 2020

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6.1
Radwegeausbau 2020 (TOP 5.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.2
Endausbau der Straßen in den Baugebieten "Im großen Bruch" sowie "Im kleinen Bruch" (TOP 5.4 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.3
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Osterbrock (TOP 5.5 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.4
Sport- und Jugendtreff in Dalum (TOP 5.7 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.5
Kreisverkehrsplatz Dalum (TOP 5.8 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.6
Erlass von Kindertagesstättengebühren (TOP 5.10 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.7
74. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung IG Dalum) (TOP 6.1 der letzten Sitzung)
 
Ö 6.8
Sportförderung - Zuschussantrag des SC Osterbrock e. V.
hier: Sanierung von drei Tennisplätzen
 
Ö 6.9
Hallenbad Dalum
 
Ö 6.10
Schulkindergarten
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Kreisverkehrsplatz Dalum
 
Ö 7.2
Pauluskindergarten Dalum
 
Ö 7.3
Innenverdichtung am Haarweg
 
Ö 8
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8.1
Außer- bzw. überplanmäßige/r Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/013/2020
Ö 9
Aktuelle finanzielle Lage der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/012/2020
Ö 10
Neujahrsempfang 2021
a) Ehrungen
b) Festlegung der Termine und Orte für die Neujahrsempfänge 2022 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/011/2020
Ö 11
Errichtung eines neuen Krippenhauses in Osterbrock / Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

300/010/2020
Ö 12
Kindertagesstätte Maria Königin
a) Einführung der Ganztagsbetreuung
b) Schaffung einer provisorischen Krippengruppe
c) weitere Umbaumaßnahmen
d) Außenklasse der Jakob-Muth-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/011/2020
Ö 13
Ortskernentwicklung Dalum - Eine neue Mitte für Dalum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

600/013/2020
Ö 14
Neubau Sanitär-, Aufenthalts- und Bürogebäude mit Werkstatt am Bauhof Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/029/2020
Ö 15
Spielplatzkonzept der Gemeinde Geeste
hier: Beschluss über das Spielplatzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

600/024/2020
Ö 16
Beschaffung eines Mähroboters für die Sportanlage Osterbrock

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/022/2020
Ö 17
Vergabe von Straßennamen im Ortsteil Osterbrock
hier: Baugebiet zwischen Tulpenweg und Dahlienstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/020/2020
Ö 18
Vergabe von Straßennamen im Ortsteil Dalum
hier: Wirtschaftsweg im Emstal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/021/2020
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Endabrechnung Kreisverkehrsplatz Dalum / Kostenrahmen Umbau Feuerwehrhaus Osterbrock
 
Ö 19.2
LTE-Turm der Telekom