Sitzung
Rat/002/2022
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Aula der Geschwister-Scholl-Schule, Am Rathaus 8, Geeste-Dalum
Datum
24.02.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 27. Januar 2022

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Stellenplan (TOP 8 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Straße Braukdiek (TOP 10.3 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.3
Container an der Straße "Siedlung" (TOP 10.4 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.4
Neubau Kindertagesstätte Osterbrock-Siedlung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 7.1
Außer- bzw. überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/003/2022
Ö 8
Antrag "Einstiegshilfe Schwimmbecken" der SPD-Fraktion
hier: Prüfung zur Realisierung einer Einstiegshilfe in das Schwimmbecken im Schwimmbad Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/004/2022
Ö 9
Besetzung sonstiger Stellen
hier: Verbandsausschuss Trink- und Abwasserbereich (TAV) "Bourtanger Moor"
a) Mitglieder für den Trinkwasserbereich
b) Mitglieder für den Abwasserbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/006/2022
Ö 10
Benennung einer Vertretung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren des Landkreises Emsland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/002/2022
Ö 11
LEADER-Projekte 2022
a) 3. BA Gehweg Bahnhofstraße Osterbrock
b) Zuwegung zur neuen Brücke Klein Hesepe - Schwefingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/009/2022
Ö 12
Neujahrsempfang 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/001/2022
Ö 13
Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Groß Hesepe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/003/2022
Ö 14
Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Osterbrock
hier: Ersatzbeschaffung MTW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/005/2022
Ö 15
Beschaffung eines Schleppers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/006/2022
Ö 16
Wohnraumversorgungskonzept Landkreis Emsland
hier: Auswertung für die Gemeinde Geeste

Beschluss: zurückgestellt

600/061/2021
Ö 17
Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Varloh

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/008/2022
Ö 18
Erneuerung der Geh- und Radwege entlang der L67 in den Ortsdurchfahrten Dalum und Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/001/2022
Ö 19
Radwegeausbau 2022
hier:
a) Radweg Gusbergstraße (Geeste)
b) Radweg Lehmkuhl (Groß Hesepe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/007/2022
Ö 20
71. Änderung des Flächennutzungsplanes (Klasmann-Deilmann)
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/010/2022
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 138 „Südlich der Birkenstraße“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/009/2022
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Sitzungsvorlagen der Verwaltung