Sitzung
Rat/014/2013
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
26.09.2013
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 27. Juni 2013
 
Ö 5
Annahme von Spenden
 
Ö 5.1
Spende der BP Mitarbeiter Matching Fund
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Neuabschluss eines Konzessionsvertrages mit dem Trink- und Abwasserverband „Bourtanger Moor", Meppen (TAV „Bourtanger Moor")
 
Ö 6.2
Ausbau der Schule Bramhar-Meppen zu einem Dorfgemeinschaftshaus und Erweiterung der Kindertagesstätte „Abenteuerland" Geeste um eine Kinderkrippe
 
Ö 7
Wahl einer Hauptverwaltungsbeamtin oder eines Hauptverwaltungsbeamten 2014;
hier: Bestimmung des Wahltages
 
Ö 8
Antrag auf Bezuschussung der Sanierung der Friedhofshalle der Katholischen Kirchengemeinde St. Antonius Geeste
 
Ö 9
Straßenausbaubeitragsabrechnung „Am Rathaus" - Zusammenfassung zu einer Abrechnungseinheit
 
Ö 10
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Geeste, Ortsteil Dalum (Wohnbaufläche Eschkamp I)
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken anlässlich der frühzei-
tigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB, der frühzeitigen Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 122 Eschkamp I Gemeinde Geeste, Ortsteil Dalum
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken anlässlich der früh-
zeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der frühzeitigen Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Trä-
ger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB.

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
 
Ö 12
Querungsmöglichkeit der Meppener Straße im Ortsteil Dalum
 
Ö 13
Benennung von Straßennamen
a) Marienstraße
b) Verbindungsstraße von der Ulmenstraße zur Feldstraße
 
Ö 14
Widmung einer Gemeindestraße gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz
 
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Gemeinde Geeste auf Anlegung eines Parkplatzes im Bereich des Bahnhofes Geeste
 
Ö 16
Antrag der Geschwister-Scholl-Schule, Oberschule der Gemeinde Geeste, auf Einrichtung der teilgebundenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2014-2015
 
Ö 17
Premiumradweg am Dortmund-Ems-Kanal
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18.1
Baumaßnahmen an der Turnhalle Osterbrock und Ausbau des Azaleenrings
 
Ö 18.2
Brücke an der Hafenstraße/L 67
 
Ö 18.3
Abfuhrausfälle beim Aktionskreis Pater Beda
 
Ö 18.4
Tempo-30-Zone in der Straße „Am Rathaus"
 
Ö 18.5
Durchgangsstraße Fliederweg
 
Ö 18.6
Teich am Rathaus
 
Ö 18.7
Funk-WLan im Gemeindegebiet
 
Ö
Einwohnerfragestunde