Sitzung
Rat/002/2017
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
02.03.2017
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 26. Januar 2017

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Präsentation Deutsche Glasfaser (TOP 5 der letzten Sitzung)
 
Ö 5.2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Stellenplan
 
Ö 5.3
Antrag der SPD-Fraktion auf verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Gusbergstraße
 
Ö 5.4
Tagesbetreuungsausbaugesetz
 
Ö 5.5
Informationsaustausch Gleichstromverbindung A-Nord
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Übernahme einer Bürgschaft für eine Darlehensaufnahme des Sportverein Dalum 1926 e.V. im Rahmen des Neubaus des Sportlerheims

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Umgang mit Protokollen der Ratsgremien
a) Einsichtnahme durch Ratsmitglieder in die Protokolle der gemeindlichen Gremien und Eigengesellschaften
b) Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle im Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Neuwahlen des Ausschusses des Trink- und Abwasserverbandes (TAV) "Bourtanger Moor" für den Trinkwasser- und Abwasserbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Schulentwicklungsplanung in der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
69. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 92 "Östlich der Bahnhofstraße"
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Entwässerung Ölwerkstraße / Fliederweg
 
Ö 14.2
Krippensituation in der Gemeinde Geeste
 
Ö 14.3
Müllablagerungen Ecke L 48/ Mühlenstraße
 
Ö 14.4
Beleuchtung am Vogelpohl / Parkstraße
 
Ö 14.5
Straßenlaternen beim Trocknungswerk
 
Ö 14.6
Entwässerung von Gemeindestraßen
 
Ö 14.7
Ampelanlage an der Hermann-Rüter-Straße Richtung Twist