Sitzung
Rat/007/2023
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 12. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig genehmigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Neubesetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse, Besetzung sonstiger Stellen;
hier Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 5.2
Neujahrsempfang 2024
 
Ö 5.3
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Geeste
 
Ö 5.4
Weitere Sanierung der L67
 
Ö 5.5
Neubau an der Danziger Straße; TOP 19.3 der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Weitere Sanierung der L67
 
Ö 7
Spende der GivingForce Foundation Harrow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/029/2023
Ö 8
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8.1
Außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/027/2023
Ö 9
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen auf Beschaffung zweier mobiler Netzersatzanlagen für die Feuerwehrgerätehäuser in der Gemeinde Geeste
a) Zusätzliche Anschaffung einer Netzersatzanlage für das Rathaus/ die Großsporthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/017/2023
Ö 10
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Geeste; Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im kommunalen Pauluskindergarten Dalum

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/015/2023
Ö 11
3. Fortschreibung des Perspektivplanes für die Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

100/019/2023
Ö 12
Kindertagesstätten - Anpassung der Elternbeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

100/016/2023
Ö 13
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Geeste

Beschluss: Kenntnis genommen

100/017/2023
Ö 14
Neuwahl Kinder- und Jugendparlament

Beschluss: Kenntnis genommen

300/019/2023
Ö 15
Personalangelegenheiten von Führungskräften in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Geeste
1. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Osterbrock
2. Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Osterbrock

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/018/2023
Ö 16
Bewilligung eines Zuschusses im Rahmen der Sportförderung
hier: Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED des SV DJK Geeste 1956 e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/011/2023
Ö 17
Bewilligung eines Zuschusses im Rahmen der Sportförderung
hier: Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED des SC Osterbrock 1926 e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/014/2023
Ö 18
Erstellung eines "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" für die Gemeinde Geeste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/054/2023
Ö 19
Lärmaktionsplan 2024
hier: Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/049/2023
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Bewilligung eines Zuschusses im Rahmen der Sportförderung; Anträge TC Hydra-Lingen e.V.
 
Ö 20.2
Stromverteiler Schützenfest Dalum
 
Ö 20.3
Spielrutsche Hallenbad, Dalum
 
Ö 20.4
Windschutzstreifen am Busackerweg
 
Ö 20.5
Rolltor SV Groß Hesepe
 
Ö 20.6
Danksagung zum Jahresende