Sitzung
Rat/006/2023
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
12.10.2023
Zeit
19:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 21. September 2023

Beschluss: mehrheitlich genehmigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Geeste
 
Ö 5.2
Weitere Sanierung der L67
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Anbringung von AEDs (Automated External Defibrillator)
 
Ö 6.2
Radweg an der L67
 
Ö 6.3
Katastrophenschutzkonzept
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 7.1
Außer- bzw. überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/022/2023
Ö 8
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Geeste; "Erweiterung des Schulausschusses um Vertreter*innen der Kindergärten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

000/003/2023
Ö 9
Beschaffung eines neuen Finanzverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/011/2023
Ö 10
Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/021/2023
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Geeste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

300/010/2023
Ö 12
Sanierung des Biologieraumes an der Geschwister-Scholl-Schule Dalum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/045/2023
Ö 13
Vergabe von Straßennamen im Ortsteil Dalum
hier: Umbenennung der Straße Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/042/2023
Ö 14
Konzept zur Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/027/2023
Ö 15
Gleichstromverbindung "Windader West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/048/2023
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 52 "Speicherbecken Geeste-Lingen", 7. Änderung, OT Geeste
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

600/039/2023
Ö 17
84. Änderung des Flächennutzungsplanes (SO Kräuterhof)
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/046/2023
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 84 "SO Kräuterhof" OT Bramhar
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/047/2023
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Ortsschild "An der Schaftrift"
 
Ö 19.2
Straßenlöcher Höhe Hof Teepker (Moormitte)
 
Ö 19.3
Neubau an der Danziger Straße
 
Ö 19.4
Radweg an der L67; OD Dalum