Sitzung
Rat/002/2024
Gremium
Rat der Gemeinde Geeste
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Dalum, Sitzungssaal des Rathauses in Dalum
Datum
29.02.2024
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Geeste vom 25. Januar 2024

Beschluss: mehrheitlich genehmigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Sanierung der L67
 
Ö 5.2
Anmeldungen für das Kita-Jahr 2024/2025
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen ADO-Gebäude
 
Ö 7
Mitteilung bzw. Genehmigung von außer- / überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 8
Vergabe von Straßennamen im Ortsteil Dalum
hier: Umbenennung der Straße Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/055/2023
Ö 9
85. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Gewerbestandort Dalum"
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/053/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 4 "Wochenend- u. Erholungsgebiet" OT Klein Hesepe, 3. Änderung
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/005/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 200 "SO Tierhaltungsanlagen", 10. Änderung
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

600/050/2023
Ö 12
Personalangelegenheiten
 
Ö 12.1
Beförderung einer Beamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/022/2023
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Flüchtlingssituation
 
Ö 13.2
Umfriedung des Russenfriedhofes
 
Ö 13.3
Wirtschaftsweg Kottheide
 
Ö 13.4
Bekämpfung von Maulwürfen auf dem Bolzplatz der Geschwister-Scholl-Schule
 
Ö 13.5
Anträge der Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen
hier:
-Erweiterung des Ausschusses für Schulen und Kindertagesstätten um Vertreter*innen der Kindertagesstätten
- Nachrüstung der technischen Möglichkeit des gewaltfreien Öffnens aller örtlichen Gebäude und Einrichtungen der Gemeinde Geeste durch die Freiwillige Feuerwehr im Einsatzfall
- Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich Geeste - Geeste Siedlung
 
Ö 13.6
Offizielle Einführung des Kinder- und Jugendparlamentes